taz-comments von gaijinette (Lothar Gebhardt) ab 2009

 
'Vanity--thy name is gaijinette.'--gaijinette
--That's so fucking vain, I must be right!
WikiLeaks
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 taz 27. April 2010, Dienstag 
 Erste deutsch-türkische Ministerin:
Ja, Kruzitürken!
 
  VON RALPH BOLLMANN 
  
 Artikel   Debatte 
  
 # 43
 gaijinette am Donnerstag, 29.04.2010 08:44 (Übernommen) :

'Wir sind keine religiöse Vereinigung, aber wir haben einen Kompass.' (CDU-General)
... erinnert mich irgendwie an Kishon, als er Politiker karikiert: 'Die Lage ist zwar kritisch -- aber deswegen brauchen wir doch noch lange nicht von Krise zu reden.'

Zunächst einmal in quasi eigener Sache. Ich habe bei meinem zuletzt von der taz (zu 100%) zensierten Kommentar (wenn er doch noch mit oder ohne Teilzensur freigeschaltet würde: Zeitstempel wäre 28.04.2010 07:12) etwas geschrieben, was man vielleicht (aber eigentlich vertraue ich auf Lesekompetenz, trotz Pisa... sollte ich nicht? Ich meine, wir sind hier bei der taz...? Nochmal: In meinem bisher letztzensierten Kommentar schrieb ich, wie ich meine, erkennbar sarkastisch auf die Politiker-Show bezogen:

'Überhaupt, dieses Staatstheater. Frauen, Homosexuelle und neuerdings sogar Migranten und gar Muslime können Minister werden -- allerdings hat der Wulff seine Maske ja schnell fallengelassen.'

War das wirklich so schlecht ausgedrückt? Falls es wirklich jemanden geben sollte, der meint, ich würde kritisieren, daß es Menschen dieser Zuordnungen in politischen Ämtern gibt, dann... nein, kann ich mir eher nicht vorstellen, daß es die gibt. Was ich natürlich sagen wollte war, daß es mein Eindruck ist, daß Menschen aus solchen Gruppen schlicht als Alibi, als Mittel zum Erzwingen eines Images mißbraucht werden, als Stimmenfänger natürlich auch. Und daß der Wulf, als es ernst wurde, sein wahres Gesicht gezeigt hat, von wegen religiöse Neutralität.

Fällt mir ein... mein vorletzter Chef, fanatisch CDU, Schulrektor, hat mir doch wirklich gesagt, 'die' Türken (ja, wenn er wenigstens nicht 'die' gesagt hätte... hätte allerdings nur wenig harmloser geklungen) kämen hierher, um den Islam zu verbreiten. Sonst würde die nix interessieren. Also... ich hatte ja nur einen 1-Euro-Job und der ist ja zum Glück befristet.

Nebenbei, Sebastian -- bist Du Ghostwriter für die Sendung mit der Maus?

Aber zum Artikel... als ich vor einigen Monaten einmal meinem Self-Regendering Rechnung getragen habe und, trotz fortgeschrittenem Alter einfach einmal einem spontanen Gefühl folgend mich eine Zeitlang in der Kosmetikabteilung eines Warenhauses aufgehalten hatte, dort auch was gekauft hatte (damn, I tell you, it was arousing...) und dann hinter mir zwei ältere halbwegs verschleierte Damen mit, wie ich mir einbildete, mißbilligenden Blicken sah... da fühlte ich mich doch etwas unwohl. Ich weiß jetzt nicht, ob ich mich auch so gefühlt hätte, wenn es sich um katholische Ordensschwestern gehandelt hätte, ich vermute, ja. -- Fiel mir ein, als ich atypixx' Kommentar las. Ich sage mal, größere Probleme als mit meinen Eltern kann ich bezüglich meiner späten (nicht gerade schon beendeten) sexuellen Selbstsuche (Matrix Identität / Orientierung) mit konservativen Migranten auch nicht bekommen...

Ich wünsche Frau Aygül Özkal viel Glück. Ein zweites Mal sollte es einem Wulff nicht durchgehen, eine Ministerin derart zu erniedrgen.

Gerade noch Heike-R. Nickls Kommentar gelesen. Ich kann nicht fassen, was Du in Deiner Grundschulzeit noch erleben mußtest... kann Deinen letzten Absatz, zum Beispiel ab 'Es wäre schön, wenn sich die Kritiker[...], unterschreiben, muß aber gestehen, dann doch zu wenig über Frau Özkan zu wissen.


--gaijinette
 
   
 taz 28. April 2010, Mittwoch 
 De Maizière will Internetsperren:
Netzcommunity und FDP enttäuscht
 
  VON WOLF SCHMIDT 
  
 Artikel   Debatte 
  
 # 42
 gaijinette am Donnerstag, 29.04.2010 07:20 (Übernommen) :

Hab' fürs erste genug zum Thema gesagt (if published) auf der hier verlinkten Interviewseite.

Ansonsten: Bliebe zu hoffen, Frau Leutheusser-Schnarrenberger entpuppte sich als trojanisches Pferd in der Koalition. Ist ja bekannt, wie das ausging...

... also mein Appell an Sie, Frau L.-S.: Bitte die FDP-Tradition des Einsatzes für Menschenrechte re-aktivieren... ach so ja: Im Inland (BRD).

--gaijinette
 
   
 taz 27. April 2010, Dienstag 
 Interview Innenminister de Maizière:
"Keine No-go-Area im Internet"
 
 INTERVIEW VON S. AM ORDE / R. BOLLMANN / W. SCHMIDT 
  
 Artikel   Debatte 
  
 # 41
 gaijinette am Donnerstag, 29.04.2010 05:52 (Komplett zensiert) :

Meine Stimmung ist... na, wo isch's Emoticon... gibt gar keins... also, für meine Stimmung gäb's eh keins. Bin wenig begeistert vom eigenen Zensiertwerden hier.


Also, entlarvend wie kaum was ist tatsächlich, auch wenn's schon gesagt wurde, dies da:

Zum SEK-Überfall auf Unbeteiligte (Verwandte der Zielperson):

taz : Nachher haben Sie [...] erklärt, jeder sei für seinen Umgang selbst verantwortlich.
DeMaizière: Der Einsatz war kein Fehler. Er war zwar nicht erfolgreich, aber er war richtig.


Nebenbei, De Maizière ist nicht mehr, er war aber Kanzleramtsminister und als solcher auch BND-Chef. Zu jener sttstrrrstschn Vrngng sage ich hier mal nichts. Er... na gut, ich nenne die Firma aus Gründen, die bis jetzt noch (mal sehen, wie lange noch) auch im Internet zu finden sind, Elite-Nazi-BND.

Also, ich finde das Interview war um Lichtjahre zu harmlos. Knapp bei Hofberichterstattung. Trotz kritischer Zwischentöne (siehe Zitat).


Jura... der einzige Nazi ihrer Branche, den die Juristen als solchen anerkennen, war Freisler. Und was nach dem Krieg (WW2, muß man jetzt ja dazusagen) mit den Nazi-Juristen passierte, ist vermutbar aber eher nicht öffentlich. Wenn es doch mehr Kritik an der eigenen Zunft gegeben haben sollte, ging die an mir vorbei, 'sorry'.


Zensur... ich habe in der Mailinglist des CCC zu denjenigen gehört, die gegen Zensur waren. Allerdings fiel es mir durchaus schwer, auch Neonazis auf dieser Liste zu ertragen. Sie wurden schließlich doch rausgeworfen, soweit das technisch möglich war (es ist nicht dauerhaft möglich, aber egal).

Ich bin auch jetzt noch gegen Zensur. Ich bin auch gegen Folter. In beiden Fällen wird immer mit den möglicherweise zu rettenden Opfern argumentiert. Ein Dilemma, aber beides, Zensurfreiheit und Folterverbot, sind eigentlich Zivilisationserrungenschaften. Naja, wir hatten ja auch mal sowas wie einen Sozialstaat... Rückschritt eben auf allen Ebenen... und national muß man auch wieder sein, sonst gibt's Probleme. Im Ernst, ich traue mich nicht mehr überall, etwas gegen den wieder geförderten Nationalismus zu sagen. Deutschlandlied in der Grundschule (gab's 'zu meiner Zeit' nicht, zum Glück), Deutschlandfahnen, Stolz auf Deutschland... geht das alles denn schon wieder los?! Also mal Punkt hier zu dem Thema.


Zensur bedeutet vor allem: Kontolle der Menschen. Kontrolle ihres Denkens, ihrer Motivationen, ihres Handelns; ihrer Kommunikation; ihres gemeinschaftlichen Handelns. Das im Englischen noch neben 'citizan' übliche Wort 'subject' sagt's doch: Es geht um Unterwerfung.

Studenten und Arbeitslose könnten ja auf einmal dahinter kommen, wie sie belogen und betrogen werden, und es könnte ja auf einmal einen wirklichen Widerstand geben... dagegen gibt es jetzt: Studeingebühren, Hartz-IV (-Sanktionen), VS & BND als Vorwegnahme der Bundeswehr im Innern und natürlich Überwachung und Zensur.


Nebenbei, sind 'wir' (also, ich eigentlich nicht...) nicht sowieso schon Abhörweltmeister? Zensurweltmeister wäre natürlich auch noch ein Titel...


--gaijinette

[Nachdem ein späterer Kommentar von jemand anderem
-- '30.04.2010 11:41 Uhr: von bibi:' --
veröffentlicht wurde, mein chronologisch vorangehender dagegen nicht, kann ich auch hier von Zensur ausgehen.]
 
   
 taz 25. April 2010, Sonntag 
 Härtere Strafen für Gewalt gegen Polizei:
De Maizière gegen linke Aggression
 
  VON apn 
  
 Artikel   Debatte 
  
 # 40
 gaijinette am Donnerstag, 29.04.2010 04:25 (Übernommen) :

Es macht eigentlich keinen Spaß mehr, Kommentare zu schreiben in der taz, wenn diese schlicht zensiert werden. Wenn ich an manche hier veröffentlichte Kommentare denke, die deutlich ins Spektrum 'rechtsradikal' gehörten (etwa Danksagungen an Ungarn wg. dessen Rechtsruck, und an Kommentare zu Israel), dann bin ich nur noch verwundert.

Ein kleiner Hinweis hätte ja genügt, das hätte ich dann doch mal zur Abwechslung erwartet. Ihr habt den Namen einer meiner Domains und somit meine Identität, auch eine meinen 'realname' enthaltende Emailadresse.

Wenn ich mich hier bloßstelle, sehr angreifbar mache, ja vielleicht sogar selbst demontiere, lächerlich mache, dem Verdacht auf Größenwahn / Narzismus / übersteigertes Größenselbst / Paranoia / Schizophrenie oder auch einfach dem Erkennen peinlicher unbewußter Dummheit und was weiß ich noch alles aussetze, ist das doch meine Entscheidung. Mr. Unkosher (wannabe Cesar--he called me his 'Brutus') from Saarbruecken, BND, hatte mir sowieso gesagt, 'Du bekommst keine Arbeit mehr.' Klar, selbst wenn's keine 'Intervention' der 'Firma' gäbe: Ich agiere in Richtung der Verwirklichung dieses hämisch als self-fullfilling prophecy geäußerten wishful thinking. Aber dennoch...

Ich finde, selbst wenn es Kritik an meinem Kommentar in der Redaktion gegeben hätte, aber die Kommentare werden ja, wie ich erfuhr, in der Regel von PraktikantInnen freigeschaltet, muß also keiner aus der Red. gelesen haben... also selbst bei Kritik hätte ich mich über ein paar erklärende Hinweise gefreut... sang- und klangloses Zensieren hingegen finde ich meinem Versuch, konstruktiv zu kommunizieren, nicht angemessen.

Also, der Beitrag 28.04.2010 19:39 Uhr: von Thomas Sch. war ein nach meinem (28.04.2010 07:12) geschriebener Kommentar.

--gaijinette
 
   
 taz 25. April 2010, Sonntag 
 Härtere Strafen für Gewalt gegen Polizei:
De Maizière gegen linke Aggression
 
  VON apn 
  
 Artikel   Debatte 
  
 # 39
 gaijinette am Mittwoch, 28.04.2010 07:12 (Komplett zensiert) :

Generell... meine (bei aller Eitelkeit doch eher bescheidene) Identität ist der taz und interessierten Lesern bekannt. Ich kann nicht erkennen, wer hier ebenfalls noch identifizierbar schreibt. Damit ist also so ziemlich jede Manipulation hier möglich. Dennoch. Hat ja auch Schutzfunktion für die, die noch was zu verlieren haben.


@ camilo:
1) Ja, Vermummungsverbot auch für Polizei. Wäre schon historisch geboten: Uniformen und Anonymität erleichtern so manches... gilt für jeden, Polist oder Nichtpolizist.
2) VS, BND und Konsorten: Diese Nazis manipulieren die Öffentlichkeit zeit ihrer Existenz (in dieser Hinsicht sind sie die perfektionierten Nachfolgeorganisationen des Göbbels'schen Propagandaministeriums). Das Wort 'Nachrichtendienste': Nazihumor -- sie produzieren tatsächlich Nachrichten, eben falsche. Wissen wir ja auch: siehe Celler Loch und andere Straftaten der 'Dienste'. Erstaunlich, daß es mal rauskam. Wenn man bedenkt: Wenn es nicht herauskommt, steht das später falsch in den Geschichtsbüchern... von der direkten Wirkung auf die (Wahl-) Bevölkerung abgesehen. (Überspitzt formuliert: Hat es die RAF überhaupt gegeben?) Also: Staatliche agents provocateurs als Steinewerfer ist einfach plausibler als von weither kommende Autonome, an deren Geisteszustand man zweifeln müßte, weil sie ihren eigenen Zielen durch Gewalt ja schaden würden.

@ Alexander Tetzlaf:
1) Oben/unten ist nicht die einzige Dimension. Die BND-Nazis und überhaupt immer alle Nazis waren immer schon hochwillkommen als 'Meister aus Deutschland' (Tod), wenn es um Feinde des Faschismus ging. Stalin war zwar selber einer, aber das rechtfertigte doch wohl nicht, Nazis zum Kampf gegen den 'Kommunismus' (den's nie gab und der folglich auch nicht besiegt werden konnte... selbst Egon Bahr hat das aber behauptet...) in BND und ihm untergeordneten Stay-Behind-Organisationen zu übernehmen (Google 'Gladio').
2) Yep, die Maske des Demokraten ist das Schreckliche. Überhaupt, dieses Staatstheater. Frauen, Homosexuelle und neuerdings sogar Migranten und gar Muslime können Minister werden -- allerdings hat der Wulff seine Maske ja schnell fallengelassen. Institutionalisierte Mimikry.

Exkurs: Meine persönliche Erfahrung mit dem noch immer herrschenden, anscheinend unzerstörbaren und perfektionierten und eben perfektest maskierten deutschen Faschismus / Nationalismus in Gestalt des BND und aller, die von ihm erkauft werden können (vergeßt die Stasi: so schrecklich sie war, war sie doch 'lächerlich' gegen den Nazi-BND), sagt mir, daß Kapitalismus eben nicht das eigentliche Problem ist. Ich sympathisiere mit den Linken, aber ich bin liberal in einem sehr radikalen (ursprünglichen) Sinne. Sehe mein Ableben allerdings manchmal erotisch-verklärt vor mir wie das der Hauptdarstellerin (und sie war wunderschön: Margarethe von Trotta) in Schlöndorffs Fangschuß... nein, der BND tötet leise, vorzugsweise, es wird keine Spuren geben. Stress (Folgen wie Krebs, Herzfinfarkt, Unfälle, was auch immer). Egal, Hauptsache aus dem Verkehr gezogen. dR nAgUal, a pity, I loved him... after my 'betraying' him as a Nazi, made a first and actually fitting attempt to kill me... a BND-cyberpersona, though... 'radio free nagual' ist eine Psychowaffe, inzwischen deaktiviert (die Station existiert noch... I was 'gaijin' at that time... ---- Drei Jahre Angst, 2007-2008 Internetabstinenz in der Folge, seit 2009 bekämpfe ich den Nazi-BND verbal und es geht mir einfach besser. Die nur sehr schwer nachweisbare Bedrohung hat nicht abgenommen. Man signalisiert mir an allen öffentlichen Orten, daß ich keine Sekunde allein bin, daß man immer in meiner Nähe ist.

Von dR nAgUaL bzw. Brian David Phillips abgesehen habe ich auch jemanden namens Werner Voigt bzw. fritzcarl als Nazi enttarnt. Auf sowas steht bei den Nazis seit jeher der Tod. Das nur nebenbei.

@ Fabian:
Wenn Du existierst, dann Danke. Ich könnte jetzt auch andere Polizisten erwähnen, die im Konflikt stehen zwischen Pflicht und der erlebten Solidarität mit den Demonstranten, gerade auch im Wendland... naja, kenne keinen persönlich, aber hier glaube ich den Medien einmal... Ich hatte nie Probleme mit der Polizei, im Gegenteil. Meine Kritik richtet sich gegen das Nazi-Erbe, das in den nicht öffentlichen Diensten dominiert. Die öffentliche Polizei hingegen wird schlicht von der Politik mißbraucht.

@ lach mich tot:
Ganz Deiner Meinung. Wie schon im (im ersten Beitrag) verlinkten

Kommentar gesagt.

@ Urgestein:
Awwwa... [saarl. 'aber'] 100% !

@ Marcus:
Einigermaßen weitgehend aber eben nicht alles meinend: Ja. Aber nachdem Deutschland von einem zig Milliarden starken Nazi-BND unterwandert ist (gerade auch Medien und Schulen), wie ich annehmen muß, ist, das mag verrückt klingen und ist es womöglich, die öffentliche Polizei noch so etwas wie ein Hoffnungsschimmer. Sowieso, Polizei und Militär sind immerhin offen... also... die Gefahr lauert im nicht Sichtbaren weit mehr... klar, sag' das mal einem Opfer von Polizeigewalt einer Demo, aber doch, es ist eine andere Qualität.

@ David:
Eben. Die Indifferenz diesbezüglich macht den Faschisten aus.

So ganz nebenbei. Was glaubt Ihr eigentlich, wie sich das neue GroSSdeutschland wohl zeigen würde, wenn es nicht wegen seiner Vergangenheit unter besonderer internationaler Aufmerksamkeit stünde, wo es sogar jetzt schon seine Nazi-Fratze kaum mehr zu verbergen mag?

... Ich lasse mal einiges aus, sorry, aber ich bin auch nicht berufen, allen zu antworten, vor allem aber ist es spät in der Nacht (und bevor mich der erste Sonnenstrahl dahinrafft...), nur noch eins, was ich erinnere:

Anarchismus ist die Idiologie von der Abweseneheit von Macht. Also etwas sehr, sehr Humanes, das @ Martin. Sicher das Gegenteil von Gewalt, logischerweise. Es gibt historisch mit ihm assoziierte Gewalt, aber vom Wort her und von meinem Begriff davon hat Gewalt im Anarchismus rein gar nichts verloren. Ich bin Anarchist in diesem Sinne.

Ansonsten fällt mir gerade ein, was ich vor vielen Jahren einmal als ein unschlagbares Beispiel für Provokation fand: Spanien, wie es Luis Buñuel, erlebte:

'Der Bericht von einer Demonstration in Madrid, bei der Arbeiter einige Priester schwer hergenommen, Passanten verletzt und Schaufensterscheiben eingeworfen hatten, las sich in der [anarchistschen und antiklerikalen - so B. - Monatszeitschrift] Le Motín etwa so: Gestern nachmittag ging eine Gruppe von Arbeitern ruhig die Calle de la Montera entlang, als sie sahen, wie ihnen auf der anderen Seite zwei Priester entgegenkamen. Angesichts dieser Provokation...' --Luis Buñuel, Mon dernier soupir, 1983 (dt. 1986).

--gaijinette

[Nachdem ein späterer Kommentar von jemand anderem
-- '28.04.2010 19:39 Uhr: von Thomas Sch.:' --
veröffentlicht wurde, meiner, der davor geschrieben war, hingegen nicht, muß ich wohl von Zensur ausgehen. Nicht zum ersten Mal in der 'taz'.]
 
   
 taz 25. April 2010, Sonntag 
 Härtere Strafen für Gewalt gegen Polizei:
De Maizière gegen linke Aggression
 
  VON apn 
  
 Artikel   Debatte 
  
 # 38
 gaijinette am Dienstag, 27.04.2010 08:52 (Übernommen) :

Hatte eigentlich zu diesem Artikel einen Kommentar geschrieben... der aber landete woanders. War wohl mein eigenes Versehen. Hatte den Artikel, unter dem er steht, gar nicht gelesen... und auch jetzt noch nicht die bisher 39 Kommentare hier, sorry, komme erst später dazu. --gaijinette
 
   
 taz 26. April 2010, Montag 
 Gewalt gegen Polizisten:
Innenminister will härtere Strafen
 
  VON CHRISTIAN RATH 
  
 Artikel   Debatte 
  
 # 37
 gaijinette am Montag, 26.04.2010 18:57 (Übernommen) :

Sagt mal... habe ich da richtig gelesen oder habt Ihr kürzlich den Innenminister in die Redaktionsräume gelassen? Hatte er eigentlich einen Durchsuchungsbeschluß? War er bewaffnet? Hat man ihn oder seine 'Begleiter' (er kam doch kaum allein?) auch nur eine Sekunde aus den Augen gelassen? Ihr habt aber doch eine Videoaufzeichnung seines 'Besuchs', oder nicht? Von wegen Gleiches mit Gleichem ver... Wenn ja, unbedingt abspielen. Irgendwo muß die Sternsekunde sein, in der der Minister beschloß, es müsse Schluß sein mit der Toleranz gegen linke Gewalt. Entschlüsse kann man ja neuerdings an den Pupillen ablesen -- es wäre doch niedlich, zu wissen, was in der taz-Redaktion diesem ministeriellen Entschluß voranging...

Andererseits ist erneut zu sagen, daß tatsächlich im Koalitionsvertrag steht, daß der Kampf gegen links auch gesetzlich... nein, so steht das da nicht. Es sollen Maßnahmen gegen rechts auch auf links ausgeweitet werden, und es findet sich das Wort Ressourcen. Es geht also um Effizienz, ein Wort mit Tradition in Deutschland. Es soll effektiver gegen links... nein, auch so steht das da nicht, ist aber ableitbar. Ressourcenschonend wäre eben eine gesetzliche Maßnahme. Es ist höchste Zeit, daß der tausendjährigen 'Tradition der öffentlichen Brandmarkung von Rechtsextremismus' historische Gerechtigkeit folgt und endlich Linksextreme zur Rechenschaft gezogen werden. Ich habe zwar keine Verbindung 'nach oben' (respektive 'unten'), aber ich würde mich nicht wundern, wenn Franz-Josef Strauß an dieser Stelle auch den gezielten Rettungsschuß empfohlen hätte. Ließe sich allerdings gesetzlich kaum steigern.

Wenn Merkel als naturwissenschaftlich gebildete Umweltministerin Gefahren der strahlenden Castoren heruntergespielt hat, Behälter, zu deren Transportsicherung Polizisten eben jener Strahlung ausgesetzt waren, ist das natürlich keine linke Gewalt gewesen... hm... ließe sich die Höchstrafe bei besonders gefährlichen Waffen (Strahlung) und bei nachgewiesener Heimtücke auch auf lebenslänglich ausweiten und rückwirkend anwenden?

--gaijinette

P.S.: 'Der Minister appellierte, Gewalt aus der linken Szene nicht länger zu tolerieren.' Das ist eine Unterstellung. Wäre der Minister satisfaktionsfähig und ich nicht Pazifist dann...
 
   
 taz 19. April 2010, Montag 
 Wer ist Wikileaks?:
Die Rache der Nerds
 
  VON WOLF SCHMIDT 
  
 Artikel   Debatte 
  
 # 36
 gaijinette am Samstag, 24.04.2010 05:08 (Übernommen) :

Da Wikileaks sich offenbar dem Frieden verpflichtet fühlt, ein kleiner Hinweis: Auch traditionelle Medien, die wir ja auch brauchen (ich schrieb hier vor Wochen unsinnigerweise, (Un-)sinn-gemäß, wir könnten dank Wikileaks auf sie verzichten), können sehr gute journalistische Arbeit bieten, so etwa: Monitor am Donnerstag, 23.04.2010, über den Afghanistankrieg -- Danke, Sonia Mikich !

Wer steckt hinter Wikileaks... also, klar ist das eine Frage, die man sich stellt. Ich zum Beispiel kann es mir nach meiner (bescheidenen aber existentiellen) Erfahrung nicht vorstellen, daß es eine Organisation gibt, die wirklich gegen die Geheimdienste agieren, ja, existieren kann, insbesondere nicht gegen den BND. Die Professionalität der Wikileakser und auch die Kontakte könnten sogar bedeuten, daß es sich um Leute aus ebenjenem Milieu handelt. Und natürlich wollen wir nicht bloß eine neue Qualität von Manipulation, daher die Frage, wer kontrolliert die Kontrolleure.

Jedoch... die Amerikaner haben unter vielem anderen etwas ganz wunderbares erfunden: Den Pragmatismus. Ich werde pragmatisch einfach die Ergebnisse dieser Organisation beurteilen und, wenn sie den Idealen der Menschheit dienen, muß ich nicht unbedingt wissen, wem wir sie verdanken. Wenn nicht, ist immer noch Zeit für die Frage nach den Machern. Klingt unjournalistisch aber, es geht auch um den Schutz derer, die dem Journalismus zu einer neuen Blüte zu verhelfen scheinen. Und da Wikileaks aufgezeigt hat, wie gerade auch Journalisten kaltblütig ermordet werden, und da die Wahrheit immer mächtige und skrupellose Feinde hat, kann ich meine Haltung nicht wirklich als unjournalistisch ansehen.


Kannte die 'Scoops' gar nicht alle. Zur 'Steuerflucht' (Februar 2008) habe ich übrigens eine Minderheitenmeinung:

Da der NAZI-BND (mit vielen Milliarden Euro) aus Steuergeldern finanziert wird, wären Steuerflüchtlinge eigentlich Helden, wenn man von ihrer Motivation absieht.

(Kurios, daß der Nazi-BND Steuergelder erhält, die er durch eine Art staatlichen Auslandsbankraub (Schweiz) kassieren läßt. Ich hebe weiters hervor: Der BND operierte gegen Deutsche.)

Anders ausgedrückt: Solange der Staat Nazis finanziert (BND, NPD bzw. die diese Partei zu einem hohen Prozentsatz konstituierenden VS-Mitarbeiter), halte ich Steuerflucht für legitim.

Gilt übrigens auch für den mit Milliarden Steuer-Euro finanzierten (Afghanistan-) Krieg. In den ja der Nazi-BND ebenfalls verwickelt ist. (Siehe obigen Link zu Monitor: Gezielte Tötungen ! Und für Arbeitslose fehle das Geld...)


Das wär' ja was, wenn die 'Steuerflüchtlinge' Wikileaks finanzierten...

-gaijinette

[Noch unveröffentlicht am Morgen des 25.04.2010 (Sonntag...); veröffentlicht vorgefunden dann um 14:05 desselben Tages]
 
   
 taz 21. April 2010, Mittwoch 
 Polizei sprengt rechten Aufmarsch:
Platzverweise gegen 34 Neonazis
 
  VON apn 
  
 Artikel   Debatte 
  
 # 35
 gaijinette am Freitag, 23.04.2010 04:14 (Übernommen) :

'Platzwunde'? Neaonazis sind doch Platzwunden... Wollte mir doch wirklich fast mal einen Aufkleber malen 'Ich bremse auch für (Neo-) Nazis', wäre aber etwas kindisch gewesen...

... 'vielsagend'? Der gewöhnliche Neonazi von nebenan meint ja, die auf oben abgebildetem Kahlkopf (oder ist das ein Knie?) verwendete Schrift sei die seiner Vorbilder aus den braunen 1930ern...

Nachdem Merkel die Foderung des Anti-Kuschelecken-'Pädagogen', eines gewissen Roman Herzog, es müsse ein Ruck durch Deutschland gehen, umsetzte, und schon im Koalitionsvertrag festlegte, Maßnahmen gegen Rechts auch auf Links auszuweiten, nachdem also Merkel nun diesen Rechtsruck symbolisiert und tatsächlich Programme gegen Links startet, stelle ich mir vor, wie ich zwangsweise im Vorraum der staatlich verordneten Sozialpädagogen neben einem Neonazi sitze... sounds sick and really, it is.

Ach und, ja klar, 'Skin' ist nicht gleich 'Nazi', im Gegenteil haben die Neonazis (man korrigiere mich, wenn ich mich irre) bei den linken Skins abgeguckt... und es gibt auch völlig unpolitische Skins.

Es gab da mal eine Sendung auf Arte vor 1 - 2 Jahren über die Geschichte der Skinheads, find' sie g'rad' nicht... Ansonsten: Skinheads (Referat Uni HH SS 2000)

Es geht aber doch weniger ums Bild hier...

Immerhin ist doch erfreulich, daß, entgegen ihrem Image, die Polizei gerade auch im wilden Osten gegen Neonazis vorgeht.

Ansonsten Vorsicht vor Neonazi-Mimikry. Nicht nur Skinheads sind ein Beispiel, auch zitieren Neonazis gerne ihnen genehme linke und übrigens auch jüdische Autoren. Beispiel: Ich selber bin ja ein Fan von Noam Chomsky, aber seine Kritik gegenüber dem Land, in dem er lebt, den USA, wird von Neonazis instrumentalisiert. Nicht alle der neuen Nazis sind so plump wie die gewaltbereiten. Das macht letztere nicht harmloser, aber nachhaltiger gefährlich sind schon die intellektuellen Nazis. (Der BND ist nun beides, aber das ist ein Kapitel für sich).

--gaijinette
 
   
 taz 19. April 2010, Montag 
 Terrorabwehr in Deutschland:
Geprüfte Sicherheit
 
  VON CHRISTIAN RATH 
  
 Artikel   Debatte 
  
 # 34
 gaijinette am Mittwoch, 21.04.2010 19:49 (Übernommen) :

Mußte meinen Kommentar komplett neuschreiben. Nein, keine Zensur, bloß ein fundamentales Mißverständnis meinerseits. Offenbar las ich zu flüchtig. Schon nach Lesen der Subline hatte ich meine Finger tipbereit im Anschlag. Hatte ich doch wirklich angenommen, 'Union und FDP hatte angekündigt, die Sicherheitsbehörden zu überprüfen' würde bedeuten, daß die Bundesregierung die Sicherheitsbehörden auf Menschenrechtsverträglichkeit hin überprüfen würde. Das wäre ja auch eine Sensation gewesen, die einer Sonderausgabe der taz würdig wäre, hätte ich mir denken können. Obwohl zwischen Ankündigung und Verwirklichung, zwischen Papier und Praxis, eben doch immer eine Kluft klafft... (selber überrascht von dieser Spontanallitaration... 'kläfft' ist noch ein Wort mit 'kl...ft'; wenn ich auch das noch unterbringen würde... dann vielleicht: Die FDP hätte die Chance gehabt, Menschenrechte im Koalitionsvertrag einzufordern, statt dessen hat sie aber nur herumgekl... nein, muß nicht sein jetzt).

Nein, selbst im Koalitionsvertrag geht's bei dieser Überprüfung nur um die Effizienz (darum, 'mit vorhandenen Ressourcen mehr zu erreichen'). Ob damit der Vertragspunkt 'Ausbau der Sicherheitsforschung' vereinbar ist, sei dahingestellt. Ebenfalls nicht erkennbar ressourcenschonend ist die Ankündigung, '[d]ie Aufgabenfelder des Fonds für Opfer rechtsextremistischer Gewalt sowie des Bündnisses für Demokratie und Toleranz sollen auf jede Form extremistischer Gewalt ausgeweitet werden'. Erkennbar hier aber zumindest die Relativierung rechtsextremer Gewalt.

Da also nicht die Einhaltung der Menschenrechte überprüft wird sondern die Effizienz der sie notorisch mit Füßen tretenden 'Dienste', ist es nicht verwunderlich, daß man die bisher Verantwortlichen dafür heranzieht.

Auch wenn die euphemistisch als Nachrichtendienste bezeichneten Organisationen (VS, BND und dergleichen) diesmal nicht einbezogen sind, im Koalitionsvertrag sind sie durchaus mitgemeint: 'Wir werden [...] die bestehenden Aufgaben und Zuständigkeiten der Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern [...] evaluieren.' Eine Frage der Zeit, bis auch deren Effizienz gesteigert wird. Andererseits würde das eine Transparenz voraussetzen, für die diese sogenannten Dienste eher nicht bekannt sind.

Daß ein Ex-Verfassungs-'Schutz'-Chef eine Kommission leitet, die die sogenannten Nachtrichtendienste gar nicht betrifft, harmoniert nicht sonderlich gut mit der Koalitionsaussage, 'wir halten am Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten fest'. Aber es paSSt.

--gaijinette
 
   
 
  (no db)  1st antifa-xp  wkw  fb  myspace 2  twit  N.N    page: last  ...  7 8 [ 9 ] 10 11  ...  first